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Channel: Recht Archives - Vergabeblog
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In der IT-Beschaffung ist ein Euro keine 50 Cent wert! 20 Fehler in 2 Teilen...

Die Praxis der IT-Vergabe ist von Fehlern geprägt, die leicht vermieden werden könnten. Erkannte Fehler lassen sich beseitigen. Dieser Beitrag lädt öffentliche Auftraggeber zur Fehlerbeseitigung ein....

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Nachprüfungsantrag gegen Konzeptbewertung – Was müssen Auftraggeber und...

Die Angebotswertung anhand von Konzepten gibt Bietern Gelegenheit zu zeigen, dass sie die aufgestellten Leistungsanforderungen verstanden haben und eine tragfähige und auf die Bedürfnisse des...

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Drum prüfe wie man sich bindet! – Zum Nachschieben eines Vertrages nach...

Bei der Zuschlagserteilung müssen die Grundlagen der Rechtsgeschäftslehre berücksichtigt werden! – Was ein bei Zuschlagserteilung untergeschobener Vertragsentwurf anrichten kann, möchte der...

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Entlastung der Vergabestellen durch ChatGPT in der Vergabepraxis?

ChatGPT (Generative Pre-trained Transformer) ist mittlerweile in vielfältigen Bereichen in aller Munde. Es handelt sich um einen Chatbot des Unternehmens OpenAI in Form eines textbasierten...

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Der nachträgliche Ausschluss der Nachforderung ist ebenso zulässig wie die...

Der öffentliche Auftraggeber ist grundsätzlich dazu berechtigt, die Vergabeunterlagen nachträglich zu ändern. Diese bedeutet auch, dass der Auftraggeber während des laufenden Vergabeverfahrens die...

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Aufbau von Vergabeunterlagen – oder wie behindere ich eine erfolgreiche...

Dieser Beitrag richtet sich an Personen, die mit der Erstellung von Vergabeunterlagen befasst sind. Es soll ein Einblick in verschiedene Problembereiche gegeben werden, die uns in unserem...

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Die Vergabe von Planungsleistungen nach der Aufhebung von § 3 Abs. 7 S. 2 VgV

Der Referentenentwurf für den „Entwurf einer Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere...

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Flexibilisierung der Personalbeschaffung durch vergabefreie...

Immer wieder kommt es vor, dass es bei öffentlichen Auftraggebern zu personellen Engpässen kommt; sei es durch Urlaub, Elternzeit, (längere) Krankheit oder schlicht Beendigungen von...

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In der IT-Beschaffung ist ein Euro keine 50 Cent wert! 20 Fehler in 2 Teilen...

Die Praxis der IT-Vergabe ist von Fehlern geprägt, die leicht vermieden werden könnten. Erkannte Fehler lassen sich beseitigen. Dieser Beitrag lädt öffentliche Auftraggeber zur Fehlerbeseitigung ein....

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Kann die Neuausschreibung eines nichtigen Direktauftrags mit den Mitteln des...

Entscheidungen der Vergabekammer ergehen als Verwaltungsakt und können daher grundsätzlich mit den Mitteln des Verwaltungszwangs durchgesetzt werden. Auch bei als vergaberechtswidrig erklärten...

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Verstoß gegen (wirksam beauflagte) Vergabepflichten ist bei EU-Förderung zu...

Das EU-Recht ermächtigt den Zuwendungsgeber grundsätzlich nicht (direkt) zur Aufhebung von Zuwendungsbescheiden bzw. zum Widerruf von zugewandten Mitteln. Dies ist Sache des nationalen Rechts, freilich...

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Interimsvergaben sind de lege lata erlaubt und unentbehrlich. Ein „Wettbewerb...

Die Frage, ob Interimsvergaben rechtmäßig sein können, ist hochaktuell. In zwei Beiträgen wurde das Thema bereits kontrovers auf Vergabeblog diskutiert. Auch das OLG Düsseldorf hat mittlerweile die...

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Welche Bedeutung hat das Formblatt 213 bei der E-Vergabe? (VK Sachsen,...

Für ein rechtsverbindliches Angebot ist es bei der E-Vergabe grundsätzlich ausreichend, wenn sich die Identität des Bieters aus den Angebotsunterlagen zweifelsfrei ergibt und das Angebot über die...

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Vertrauensschutz vs Eignungsprinzip: „Einmal geeignet- immer geeignet“- oder...

Im Frühjahr 2021 entschied das OLG Düsseldorf (Beschl. v. 29.03.2021 – Verg 9/21), dass ein nachträglicher Ausschluss eines Bieters wegen Nichterfüllung der Eignungskriterien auf der zweiten Stufe...

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Gutachten zur vorrangigen Beschaffung von Open Source Software durch die...

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, bei der Softwarebeschaffung und -entwicklung in der Verwaltung auf Open Source Software zu setzen, um die digitale Souveränität zu stärken. Bisher fehlen...

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Speedvergabe im Höchsttempo: Wie kann die öffentliche Beschaffung in...

„Vergabeverfahren sind oft langwierig und werden immer komplexer“: Mit diesem Vorurteil wird regelmäßig der öffentliche Einkauf konfrontiert (s. Bundesregierung will Beschaffung für Bundeswehr...

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Regionalgruppe Hannover: Sitzung am 20. Juni

Am 20.06.23 findet die 2. Sitzung der Regionalgruppe Hannover des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) vor Ort in Hannover statt, zu der wir Sie recht herzlich einladen. Unter der Leitung der Vorsitzenden...

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Sicheres Datenschutzversprechen trotz US-amerikanischer Mutter (VK Bund,...

Abermals beschäftigt sich eine Vergabekammer mit der Frage, ob deutsche Tochterunternehmen mit US-amerikanischer Muttergesellschaft allein wegen dieser Verflechtung vom Vergabeverfahren auszuschließen...

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Aktuelles zu Open Source-Vergaben – Teil 2: Erhöhte Darlegungslast auf...

Der zweite Teil des Beitrags zu OSS-Vergaben (Teil 1 finden Sie auf Vergabeblog.de vom 02/05/2022, Nr. 49442) behandelt eine Konstellation, in der von einer erhöhten Darlegungslast für das...

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Open-House: Wann liegt eine Auswahlentscheidung des Auftraggebers vor? (VK...

Die VK verneint die Statthaftigkeit des Nachprüfungsverfahrens mangels öffentlichem Auftrag und geht dabei insbesondere auf die Anforderungen eines Open-House-Verfahrens ein. Entscheidend ist dabei die...

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