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DVNWnachgefragt! – Ein neues Format des Deutschen Vergabenetzwerks auf...
Auf Vergabeblog lesen Sie Neugkeiten rund um das Beschaffungswesen und qualitativ hochwertige Besprechungen und Aufstätze unserer AutornInnen. Wir freuen uns, Ihnen künftig ein weiteres, neues Format...
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„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ – OLG Düsseldorf zur Wertung einer...
Die Zulässigkeit und die Wertung mündlicher Präsentationen stellt ein vergaberechtliches Dauerthema dar, mit dem sich die Nachprüfungsinstanzen immer öfter auseinandersetzen, teilweise mit...
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DVNWnachgefragt! – Datenschutz im Vergabeverfahren: Ausschluss...
Auf Vergabeblog lesen Sie Neuigkeiten rund um das Beschaffungswesen und qualitativ hochwertige Besprechungen und Aufsätze unserer AutorInnen. Wir freuen uns, Ihnen ein weiteres, neues Format anbieten...
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Ausschreibung der Verwertung von Altpapier – Wie errechnet sich der...
Die Vergabekammer Rheinland-Pfalz geht zur Schätzung des Auftragswertes bei der Verwertung von Altpapier von folgender Formel aus: Auftragswert = Wert des Altpapiers – Erlösauskehr + Handlingskosten....
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Niedersächsisches Rettungsdienstgesetz geändert – Bereichsausnahme gesichert?
Mit Gesetz vom 16.03.2021, in Kraft seit dem 24.03.2021, ist das Niedersächsische Rettungsdienstgesetz (NRettDG) geändert worden. Neben der Einfügung einer Experimentierklausel zur Erprobung neuer...
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Paukenschlag aus Karlsruhe: Nachprüfungsantrag vor Rüge zulässig (OLG...
Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, wenn der Bieter den behaupteten Verstoß nicht zunächst gegenüber dem Auftraggeber gerügt hat. Das OLG Karlsruhe entschied nun überraschend: Das gilt nicht, wenn...
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Bekanntmachung der Kommission über Bekämpfung von unzulässigen...
Das Problem ist so alt wie die öffentliche Auftragsvergabe selbst: Wie können Staaten einen fairen Zugang zu öffentlichen Aufträgen gewährleisten? Wie können wettbewerbswidrige Absprachen zwischen...
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EuGH: Höchstmengen zu Rahmenvereinbarungen erforderlich (EuGH, Urt. v....
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass öffentliche Auftraggeber bei der Vergabe einer Rahmenvereinbarung in der Bekanntmachung sowohl die Schätzmenge und/oder den Schätzwert als auch...
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Auftraggeber müssen inhaltliche Mindestanforderungen an Konzepte nicht als...
Die Frage, welche Anforderungen an die Gestaltung der Konzeptwertung gelten, ist ein vergaberechtlicher Dauerbrenner. Das OLG Celle hat sich kürzlich intensiv mit der Abgrenzung zwischen inhaltlichen...
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Vergabemythos Nr. 2: Keine nachträgliche Bildung von Bagatelllosen – Nein!
Als relativ junges Rechtsgebiet weist das Vergaberecht viele nicht abschließend diskutierte und durch die Nachprüfungsinstanzen nicht „durchentschiedene“ Rechtsfragen auf. Gleichzeitig haben sich aber...
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Höchstgrenze bei Rahmenvereinbarungen – Neues vom EuGH (EuGH, Urt. v....
Der EuGH verlangt von öffentlichen Auftraggebern die Angabe einer Höchstgrenze bei der Vergabe von Rahmenvereinbarungen. Art. 49 RL 2014/24/EU; Art. 33 RL 2014/24/EU; Art. 18 Abs. 1 RL 2014/24/EU;...
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Kein Anspruch eines Inklusionsbetriebes auf Gleichbehandlung mit Werkstätten...
Anmerkung zu den Entscheidungen der Vergabekammer Sachsen, Beschluss v. 24.7.2020 (1/SVK/017-20) und der Beschwerdeinstanz (OLG Dresden, Beschluss v. 03.9.2020 – Verg 1/20)[i] sowie der Frage, wie...
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AVV Klima: Neuer Entwurf des BMWi zur Beschaffung klimafreundlicher Leistungen
Vor einem Jahr wurde die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Leistungen (AVV EnEff) erlassen. Nun soll die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung...
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EuGH untersagt (Fremd-)Nachweis zur Rechts- und Vertragstreue (EuGH, Urt. v....
Unternehmen, die öffentliche Aufträge ausführen, müssen alle für sie geltenden rechtlichen Vorschriften beachten. Während § 128 Abs. 1 GWB eine generelle Aussage zu den bei der Auftragsausführung...
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Reine Abwicklungsunterstützung bei Vergabeverfahren ist keine Rechtsberatung!...
Wenn öffentlichen Auftraggebern nicht genügend Personal zur Verfügung steht, liegt es nahe, externe Dienstleister zu beauftragen. In einem Fall, den die Vergabekammer des Bundes zu entscheiden hatte,...
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Elektronisches Absageschreiben nach § 134 GWB über die Vergabeplattform –...
Vor zwei Jahren hatte die VK Südbayern mit einer Entscheidung zum elektronischen Absageschreiben gemäß § 134 Abs. 1 GWB bundesweit für Aufsehen gesorgt (Beschluss vom 29.03.2019 – Z3-3-3194-1-07-03/19...
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Läuft die Wartefrist des § 134 Abs. 2 GWB auch an einem Wochenend- oder...
Zur Frage, ob dem Ablauf der Wartefrist an einem Wochenend- oder Feiertag § 193 BGB oder die Regelungen der VO (EWG, EURATOM) Nr. 1182/71/EG entgegenstehen, ist noch nicht alles gesagt. Anmerkung zur...
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Verletzung des Geheimwettbewerbs bei miteinander verflochtenen Unternehmen...
Die Anforderungen an die Vermeidung eines Ausschlusses sind hoch. Bieter mit personenidentischen Geschäftsführern oder mit anteilsmäßigen Verflechtungen zu anderen Branchenunternehmen laufen leicht...
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Ausschluss von Angeboten zweier miteinander verbundener Bieter (Bay. Oberstes...
Das Bayerische Oberste Landesgericht befasst sich in seiner Entscheidung mit Fragen des Ausschlusses von Angeboten zweier Bieter, die zwar formell getrennt agieren (einmal als Kaufmann und einmal als...
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Die neue EuGH-Entscheidung zu Rahmenvereinbarungen (EuGH, Urt. v. 17.06.2021,...
Der EuGH hat entschieden: Öffentliche Auftraggeber sind bei der Vergabe von Rahmenvereinbarungen (auch nach der neuen Rechtslage) zur Angabe einer Schätz- und Höchstmenge verpflichtet. Ab Erreichen der...
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