Quantcast
Channel: Recht Archives - Vergabeblog
Browsing all 798 articles
Browse latest View live

Image may be NSFW.
Clik here to view.

Angabe eines Gerichtsstands auf dem Übersendungsschreibens eines Bieters kann...

Wenn die Angabe eines Gerichtsstands auf dem Geschäftspapier eines Bieters den Vorgaben der Vergabeunterlagen widerspricht, ist das Angebot zwingend auszuschließen. Die Angabe eines anderweitigen...

View Article


Image may be NSFW.
Clik here to view.

TVgG NRW – Weniger ist mehr!?

Das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen ist, nachdem es 2012 eingeführt und Anfang 2017 novelliert wurde, erneut mit Wirkung vom 30. März reformiert worden (siehe: Vergabeblog.de vom...

View Article


Image may be NSFW.
Clik here to view.

UfAB 2018 auf dem 3. IT-Vergabetag in Berlin vorgestellt

Auf dem 3. IT-Vergabetag wurde am 26.04.2018 die neue UfAB 2018 von Herrn Felix Zimmermann, Abteilungsleiter Zentralstelle IT-Beschaffung (ZIB) beim Beschaffungsamt des BMI, in Berlin vorgestellt. Das...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

Anwendungsbefehl für die EVB-IT zukünftig nun doch in den VV zu § 55 BHO

Zum 01.09.2017 wurden die Verwaltungsvorschriften zu § 55 der Bundeshaushaltsordnung (VV BHO) geändert, um die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) in Kraft zu setzen. Entfallen ist die Regelung, dass...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

UVgO für Zuwendungsempfänger – VOL/A auf Bundesebene zukünftig auch im...

Bereits seit September 2017 wenden Bundesauftraggeber bei der Beschaffung im Unterschwellenbereich die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) an. Nicht betroffen waren bisher Zuwendungsempfänger, die...

View Article


Image may be NSFW.
Clik here to view.

VK Südbayern: Es fehlt das erforderliche Mindestmaß an Konkretisierung...

Auftraggeber dürfen auch in Verhandlungsverfahren nicht zu viel offen lassen. Nicht immer sind sich Auftraggeber sicher, ob sie ihre Wunschbedingungen zu einem vernünftigen Preis am Markt durchsetzen...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

Schüler darf bei den Kriterien zur Vergabe der Bewirtschaftung einer...

Der Antragsteller, ein Schüler der IGS Nordend hatte sich im vorläufigen Rechtsschutzverfahren dagegen gewandt, dass die Antragsgegnerin, die Stadt Frankfurt am Main, eine Konzession zur...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

Die Festlegung und Prüfung der Eignung im Vergabeverfahren (Teil 2)

In Teil 1 dieser Serie können Sie ausführlich nachlesen, was der Auftraggeber alles bei der Festlegung der Eignungskriterien zu beachten hat. Dieser Teil 2 befasst sich nun mit der Prüfung der...

View Article


Image may be NSFW.
Clik here to view.

Keine Zweckmäßigkeitskontrolle bei Hilfsmittelausschreibungen gesetzlicher...

Nach § 127 Abs. 1 Satz 1 GWB können Krankenkassen, soweit dies zur Gewährleistung einer wirtschaftlichen und in der Qualität gesicherten Versorgung zweckmäßig ist, Verträge über Hilfsmittelversorgungen...

View Article


Image may be NSFW.
Clik here to view.

NRW: UVgO soll diese Woche in Kraft gesetzt werden

Diese Woche soll es soweit sein. Nach der Reform des Tariftreue- und Vergabegesetzes (TVgG) NRW (Vergabeblog.de vom 05/04/2018, Nr. 36726) soll nun die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) in...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

Zuschlagsentscheidung: Gilt das „Brutto“ oder das „Netto“?

In EU-weiten Vergabeverfahren kommt immer wieder die Fragestellung auf, ob in preislicher Hinsicht der Bruttoangebotspreis, oder doch zur Vermeidung einer möglichen Diskriminierung von ausländischen...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

DVNW-Akademie: Die öffentliche Auftragsvergabe im Unterschwellenbereich – Vom...

Öffentliche Auftragsvergaben sind gesamtwirtschaftlich bedeutsam. Bei mehr als 90 % dieser Auftragsvergaben handelt es sich um Verfahren, deren Auftragswert unterhalb des EU-weit geltenden...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

Die preisrechtliche Gestaltungsfreiheit bei Privatisierungsmaßnahmen des...

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem es preisrechtlich u.a. darum ging, ob ein öffentlicher Auftraggeber i. S. d. § 2 Abs. 1 VO PR Nr. 30/53 durch „geschickte“...

View Article


Image may be NSFW.
Clik here to view.

Leitlinie für innovative Beschaffung der EU Kommission

Zur Förderung von Innovationen hat die EU Kommission mit ihrer Mitteilung C(2018) 3051 final eine Leitlinie für innovative Beschaffung herausgegeben. Ziel ist es, öffentliche Beschaffer zur Beschaffung...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

NRW: UVgO – Alles Neu macht der Mai

Neufassung der VV zu § 55 LHO wird voraussichtlich am 29.05.2018 im Ministerialblatt NRW veröffentlicht. Die VV zu § 55 LHO werden am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft treten. Gleichzeitig wird...

View Article


Image may be NSFW.
Clik here to view.

Selbstreinigung nur bei aktiver Zusammenarbeit mit öffentlichem Auftraggeber?...

Im Vorabentscheidungsverfahren „Vossloh Laeis“ (Rs. C-124/17) hat Generalanwalt Manuel Campos Sánchez-Bordona am 16. Mai 2018 seine Schlussanträge vorgelegt. Die Vorlagefragen der Vergabekammer...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

Das Preisrecht bei öffentlichen Aufträgen – eine Analyse (Teil 1)

Mit dieser zweiteiligen Analyse widmet sich Hans-Peter Müller dem Thema: Preisrecht bei öffentlichen Aufträgen. Dieser Teil 1 behandelt den Vorrang der martwirtschaftlichen Preisbildung und beleuchtet...

View Article


Image may be NSFW.
Clik here to view.

Kein Interesse mehr am Auftrag – sofortige Beschwerde wird unzulässig (OLG...

Verliert ein Bieter sein Interesse am Auftrag, wird seine sofortige Beschwerde unzulässig und bleibt daher ohne Erfolg. Teilt ein Beschwerdeführer während des Beschwerdeverfahrens mit, dass er kein...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

„Schlechte Erfahrungen“ führen nicht automatisch zu einem Ausschluss nach §...

Wird ein Vertrag zwischen einem Unternehmen und einem öffentlichen Auftraggeber vorzeitig beendet, da sich die Parteien über die Frage eines Mangels erheblich zerstritten haben, so führt dies nicht...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

NRW: UVgO seit dem 09.06.2018 in Kraft

Die Änderung des Runderlasses „Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV zur LHO)“ wurde im Ministerialblatt (MBl. NRW.), ausgegeben am 8. Juni 2018, veröffentlicht. Die Änderung trat am...

View Article
Browsing all 798 articles
Browse latest View live